Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Eliza GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Abonnenten über die Nutzung der Plattform Doctrend.

(2) Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Der Abonnent bestätigt mit Vertragsschluss, dass er die Plattform ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Abonnenten werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Abonnenten Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(4) Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und individuellen Vereinbarungen gehen die individuellen Vereinbarungen vor.

1.2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Abonnenten eine Software-as-a-Service-Lösung zur Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von redaktionellen Inhalten für medizinische Einrichtungen bereit.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs auf der Webseite des Anbieters (doctrend.de) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Der Abonnent hat keinen Anspruch auf die Aufrechterhaltung eines bestimmten Funktionsumfangs, soweit die wesentlichen Vertragszwecke nicht beeinträchtigt werden.

§ 2 Definitionen

Die nachfolgenden Begriffe haben in diesen AGB folgende Bedeutung:

2.1 Anbieter

Die Eliza GmbH, Harzer Str. 39, 12059 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 215942 B, als Betreiberin der Plattform Doctrend.

2.2 Abonnent

Die natürliche oder juristische Person, die einen Vertrag über die Nutzung der Plattform mit dem Anbieter abschließt. Abonnenten sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2.3 Nutzer

Natürliche Personen, die vom Abonnenten zur Nutzung der Plattform berechtigt wurden (z.B. Mitarbeiter der Gesundheitseinrichtung). Der Abonnent ist für das Handeln seiner Nutzer verantwortlich.

2.4 Plattform

Die vom Anbieter unter der Bezeichnung „Doctrend" bereitgestellte Software-as-a-Service-Lösung zur Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Inhalten für medizinische Praxen, erreichbar unter doctrend.de sowie den zugehörigen Subdomains.

2.5 Online-Magazin

Die über die Plattform erstellte und auf einer individuellen Domain oder Subdomain veröffentlichte Webpräsenz mit redaktionellen Inhalten für Patienten und Interessierte.

2.6 Erstellte Inhalte

Über die Plattform generierte redaktionelle Inhalte, insbesondere Blogartikel, Texte und zugehörige Medien, die für das Online-Magazin des Abonnenten erstellt werden.

2.7 Nutzerinhalte

Vom Abonnenten oder seinen Nutzern in die Plattform eingegebene oder hochgeladene Daten, insbesondere:

Einrichtungsinformationen (Name, Adresse, Fachrichtung, Öffnungszeiten)
Logos und Bildmaterial
Themenvorschläge und inhaltliche Vorgaben
Importierte Bewertungen aus Drittplattformen (z.B. Google My Business)

2.8 Nutzerkonto

Das passwortgeschützte Benutzerkonto, über das der Abonnent und seine Nutzer Zugang zur Plattform erhalten.

2.9 Vertrag

Der zwischen Anbieter und Abonnent geschlossene Vertrag über die Nutzung der Plattform, bestehend aus diesen AGB, der gewählten Leistungsbeschreibung (Tarif) sowie ggf. individuellen Vereinbarungen.

2.10 Tarif

Das vom Abonnenten gewählte Leistungspaket, das den Umfang der Plattformnutzung festlegt (z.B. Anzahl der monatlich erstellbaren Inhalte, Funktionsumfang).

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Unverbindliche Anfrage und Analyse

(1) Interessenten können beim Anbieter eine unverbindliche Anfrage stellen, insbesondere zur Anforderung einer Analyse oder zur Vereinbarung eines Beratungsgesprächs.

(2) Die Erstellung der Analyse durch den Anbieter ist kostenlos und begründet keinerlei vertragliche Verpflichtungen.

(3) Die Analyse wird dem Interessenten zu dessen eigener Information zur Verfügung gestellt. Sämtliche Rechte an der Analyse verbleiben beim Anbieter. Eine Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

(4) Die Analyse ist unverbindlich. Bestimmte Ergebnisse, insbesondere Platzierungen in Suchmaschinen, werden dadurch nicht zugesichert.

3.2 Angebot durch den Anbieter

(1) Nach einer unverbindlichen Anfrage oder einem Beratungsgespräch unterbreitet der Anbieter dem Interessenten ein Angebot per E-Mail. Das Angebot enthält einen Zahlungslink sowie Informationen zum gewählten Tarif und Preis.

(2) Das Angebot ist für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen ab Versand gültig, sofern nicht anders angegeben.

(3) Die Darstellung der Leistungen auf der Webseite des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsanfrage.

3.3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch Abschluss des Zahlungsvorgangs über den vom Anbieter bereitgestellten Zahlungslink zustande.

(2) Mit Abschluss der Zahlung bestätigt der Abonnent, diese AGB, den Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) sowie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Anfragen und Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.4 Nutzerkonto und Onboarding

(1) Nach Vertragsschluss richtet der Anbieter dem Abonnenten ein Nutzerkonto ein.

(2) Der Abonnent erhält Zugangsdaten per E-Mail und ist verpflichtet, das Passwort bei der ersten Anmeldung zu ändern.

3.5 Vertragsbestandteile

(1) Bestandteile des Vertrags sind in folgender Rangfolge:

individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien,
diese AGB,
die Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs (abrufbar unter doctrend.de),
der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), abrufbar unter doctrend.de/avv, soweit personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden.

(2) Mit Abschluss des Vertrags kommt gleichzeitig der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) in der zum Vertragsschluss unter doctrend.de/avv abrufbaren Fassung zustande, soweit der Abonnent personenbezogene Daten in die Plattform eingibt.

§ 4 Leistungsbeschreibung

4.1 Kernleistungen

(1) Der Anbieter erbringt für den Abonnenten folgende Leistungen:

Durchführung von Keyword-Recherchen zur Identifikation relevanter Themen,
Erstellung einer individuellen Content-Strategie,
Erstellung redaktioneller Inhalte für das Online-Magazin des Abonnenten,
Hosting und Bereitstellung des Online-Magazins auf einer individuellen Domain oder Subdomain,
Zugang zur Verwaltung, Bearbeitung und Freigabe der Inhalte,
Zugang zu Auswertungen und Statistiken über die Nutzung des Online-Magazins.

(2) Der konkrete Leistungsumfang, insbesondere die Anzahl der monatlich erstellbaren Inhalte und der Funktionsumfang, ergibt sich aus dem vom Abonnenten gewählten Tarif. Die aktuellen Tarife und deren Leistungsumfang sind auf der Webseite des Anbieters unter doctrend.de einsehbar.

(3) Maßgeblich für den Leistungsumfang ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Tarifbeschreibung.

4.2 Leistungserbringung

(1) Die Erstellung der Inhalte erfolgt durch den Anbieter auf Basis der vom Abonnenten bereitgestellten Informationen und Vorgaben.

(2) Der Abonnent erhält vor Veröffentlichung die Möglichkeit, die erstellten Inhalte zu prüfen und Änderungswünsche mitzuteilen. Der Anbieter wird angemessene Änderungswünsche im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs umsetzen.

(3) Die Veröffentlichung der Inhalte erfolgt erst nach Freigabe durch den Abonnenten.

(4) Der Anbieter dokumentiert den Erstellungs- und Freigabeprozess nachvollziehbar. Die Dokumentation umfasst insbesondere den Zeitpunkt der Erstellung, der Freigabe durch den Abonnenten und der Veröffentlichung. Die Dokumentation wird für die Dauer des Vertrags zuzüglich drei (3) Jahre aufbewahrt.

4.3 Nicht geschuldete Leistungen

(1) Folgende Leistungen sind ausdrücklich nicht Bestandteil des Vertrags:

Medizinische, rechtliche oder steuerliche Beratung,
Garantie bestimmter Suchmaschinen-Rankings oder Besucherzahlen,
Erstellung von Inhalten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen,
Betreuung von Social-Media-Kanälen, sofern nicht ausdrücklich vereinbart,
Erstellung oder Pflege sonstiger Webseiten des Abonnenten außerhalb des Online-Magazins.

(2) Zusätzliche Leistungen können individuell vereinbart und gesondert vergütet werden.

4.4 Weiterentwicklung der Plattform

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, zu ändern und zu verbessern.

(2) Änderungen, die den wesentlichen Funktionsumfang einschränken, werden dem Abonnenten mit einer Frist von dreißig (30) Tagen angekündigt. Der Abonnent kann in diesem Fall den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich kündigen.

(3) Sicherheitsupdates und Fehlerbehebungen können jederzeit ohne Vorankündigung durchgeführt werden.

§ 4a Subunternehmer und Drittanbieter

(1) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Drittanbieter (Subunternehmer) einzusetzen.

(2) Der Anbieter wählt Subunternehmer sorgfältig aus und achtet auf ein angemessenes Datenschutz- und Sicherheitsniveau.

(3) Eine aktuelle Liste der eingesetzten Subunternehmer ist unter doctrend.de/subunternehmer einsehbar.

§ 5 Nutzungsrechte an der Plattform

(1) Der Anbieter räumt dem Abonnenten für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen des gewählten Tarifs ein.

(2) Der Abonnent darf die Plattform ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke nutzen.

(3) Eine Nutzung der Plattform über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(4) Mit Beendigung des Vertrags erlöschen sämtliche Nutzungsrechte an der Plattform.

§ 6 Pflichten des Abonnenten

6.1 Allgemeine Pflichten

(1) Der Abonnent ist verpflichtet, die Plattform nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen.

(2) Der Abonnent hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Abonnent haftet für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.

(3) Der Abonnent informiert den Anbieter unverzüglich, wenn er Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten erlangt.

6.2 Mitwirkungspflichten

(1) Der Abonnent stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

(2) Der Abonnent benennt einen Ansprechpartner, der zur Entgegennahme und Abgabe aller vertragsrelevanten Erklärungen befugt ist.

(3) Der Abonnent prüft die vom Anbieter erstellten Inhalte vor der Freigabe zur Veröffentlichung.

6.3 Inhaltliche Verantwortung

(1) Der Anbieter erstellt die Inhalte mit der fachlichen Sorgfalt, die für einen professionellen Content-Dienstleister üblich ist, und unter Berücksichtigung des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) sowie branchenüblicher Standards.

(2) Der Abonnent trägt die Verantwortung für die finale Prüfung und Freigabe der Inhalte im Hinblick auf seine individuelle berufsrechtliche Situation.

(3) Der Abonnent wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn er Kenntnis von rechtlichen Beanstandungen hinsichtlich der veröffentlichten Inhalte erlangt.

6.4 Keine Eingabe sensibler Daten

(1) Der Abonnent verpflichtet sich, keine Patientendaten oder sonstige besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO (z.B. Gesundheitsdaten einzelner Patienten) über die Plattform zu verarbeiten, es sei denn, dies ist für die vertragsgemäße Nutzung ausdrücklich vorgesehen.

(2) Bei Zuwiderhandlung haftet der Abonnent allein für alle daraus resultierenden Schäden und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

§ 7 Verbotene Nutzungen

Der Abonnent verpflichtet sich, die Plattform nicht zu nutzen für:

(1) die Verbreitung rechtswidriger, beleidigender, verleumderischer oder in sonstiger Weise rechtsverletzender Inhalte,

(2) die Verbreitung von Inhalten, die gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder berufsrechtliche Vorschriften verstoßen,

(3) die Verbreitung von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte,

(4) das Einbringen von Schadsoftware, Viren oder sonstigen schädlichen Inhalten,

(5) Handlungen, die die Sicherheit oder Verfügbarkeit der Plattform gefährden,

(6) das automatisierte Auslesen oder Extrahieren von Daten (Scraping),

(7) jede andere Nutzung, die gegen geltendes Recht verstößt.

§ 8 Nutzungslimits und Fair Use

8.1 Monatliche Limits

(1) Die Anzahl der monatlich erstellbaren Inhalte richtet sich nach dem gewählten Tarif.

(2) Nicht genutzte Kapazitäten können bis zu einem (1) Monat übertragen werden. Darüber hinaus verfallen nicht genutzte Kapazitäten ersatzlos.

8.2 Vorgriff

(1) Der Abonnent kann auf Anfrage Inhalte aus zukünftigen Monaten vorziehen, maximal jedoch zwei (2) Monate im Voraus.

(2) Vorgezogene Inhalte werden mit dem Kontingent der entsprechenden zukünftigen Monate verrechnet.

8.3 Überschreitung

(1) Eine Überschreitung des monatlichen Limits ist nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen zusätzliche Vergütung möglich.

(2) Der Preis für zusätzliche Inhalte richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste.

§ 9 Rechte an erstellten Inhalten

9.1 Rechteübertragung

(1) Der Anbieter räumt dem Abonnenten an den erstellten Inhalten das ausschließliche, zeitlich unbeschränkte, räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein.

(2) Das Nutzungsrecht umfasst alle bekannten Nutzungsarten, insbesondere:

Veröffentlichung auf der eigenen Webseite und dem Online-Magazin,
Vervielfältigung und Verbreitung in digitaler und gedruckter Form,
Bearbeitung und Umgestaltung,
Nutzung für Werbezwecke,
Weitergabe an Dritte im Rahmen der geschäftlichen Tätigkeit des Abonnenten.

(3) Der Abonnent ist berechtigt, die Inhalte unter eigenem Namen zu veröffentlichen. Eine Urhebernennung des Anbieters ist nicht erforderlich.

9.2 Bedingung

(1) Die Nutzungsrechte an den in einem Abrechnungszeitraum erstellten Inhalten gehen mit vollständiger Zahlung der für diesen Zeitraum vereinbarten Vergütung auf den Abonnenten über.

(2) Bereits übergegangene Rechte bleiben von späteren Zahlungsrückständen unberührt.

9.3 Gewerbliche Nutzung

Der Abonnent ist berechtigt, die Inhalte sowohl für gewerbliche als auch für nicht-gewerbliche Zwecke zu nutzen.

§ 10 Rechte an Nutzerinhalten

(1) Der Abonnent räumt dem Anbieter für die Dauer des Vertrags das Recht ein, die vom Abonnenten bereitgestellten Nutzerinhalte (insbesondere Logos, Bilder, Texte, Einrichtungsinformationen) im Rahmen der Leistungserbringung zu nutzen, insbesondere zur Darstellung auf dem Online-Magazin.

(2) Der Abonnent versichert, dass er berechtigt ist, dem Anbieter die entsprechenden Nutzungsrechte einzuräumen.

(3) Sämtliche Rechte an den Nutzerinhalten verbleiben beim Abonnenten. Mit Beendigung des Vertrags erlöschen die dem Anbieter eingeräumten Nutzungsrechte.

§ 11 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z.B. Störungen bei Drittanbietern, Internetausfälle, höhere Gewalt).

§ 12 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Abonnenten und seiner Nutzer gemäß der Datenschutzerklärung, abrufbar unter doctrend.de/datenschutz.

(2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Abonnenten verarbeitet, gelten die Regelungen des Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV), abrufbar unter doctrend.de/avv.

(3) Im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten der Patienten und Websitebesucher auf dem Online-Magazin ist der Abonnent Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Der Anbieter verarbeitet diese Daten als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.

(4) Im Hinblick auf die Verwaltung der Nutzerkonten und den Betrieb der Plattform (doctrend.de, pro.doctrend.de) handelt der Anbieter als eigenständig Verantwortlicher.

§ 13 Datensicherheit

(1) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten des Abonnenten.

(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus den technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOMs), abrufbar unter doctrend.de/toms.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die technisch-organisatorischen Maßnahmen dem Stand der Technik anzupassen, solange das vereinbarte Sicherheitsniveau nicht unterschritten wird.

§ 13a Vertraulichkeit

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei geheim zu halten und nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben.

(2) Als vertraulich gelten insbesondere:

Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse,
Einrichtungsinformationen und Patientenstrukturen (in anonymisierter Form),
Preisvereinbarungen und Vertragskonditionen,
technische Details und Zugangsdaten.

(3) Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die:

öffentlich bekannt sind oder ohne Verschulden der empfangenden Partei öffentlich bekannt werden,
der empfangenden Partei bereits vor Erhalt bekannt waren,
rechtmäßig von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erlangt wurden,
aufgrund gesetzlicher Verpflichtung oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.

(4) Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt über das Vertragsende hinaus für weitere zwei (2) Jahre.

§ 14 Vergütung

14.1 Zahlungspflicht

(1) Der Abonnent zahlt für die Nutzung der Plattform die im gewählten Tarif vereinbarte monatliche Vergütung.

(2) Die Vergütung versteht sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

14.2 Fälligkeit

(1) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig.

(2) Die Abbuchung erfolgt jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums per SEPA-Lastschrift.

14.3 SEPA-Lastschrift

(1) Der Abonnent erteilt dem Anbieter ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung der vereinbarten Vergütung.

(2) Der Abonnent stellt sicher, dass das angegebene Konto ausreichend gedeckt ist. Kosten, die durch Rücklastschriften aufgrund mangelnder Deckung oder falscher Kontodaten entstehen, trägt der Abonnent, sofern er diese zu vertreten hat.

14.4 Verzug

(1) Kommt der Abonnent mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug eine Mahnkostenpauschale von 40 EUR gemäß § 288 Abs. 5 BGB zu erheben.

(3) Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als vierzehn (14) Tagen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei erheblichem Zahlungsverzug bleibt unberührt.

§ 15 Preisanpassungen

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise einmal jährlich zum Beginn eines neuen Vertragsjahres anzupassen.

(2) Preisanpassungen werden dem Abonnenten mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

(3) Bei Preiserhöhungen von mehr als 10 % gegenüber dem Vorjahr ist der Abonnent berechtigt, den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen. Dieses Recht muss innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Mitteilung ausgeübt werden.

§ 16 Vertragslaufzeit

16.1 Mindestlaufzeit

(1) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem (1) Monat.

(2) Der Vertragsbeginn richtet sich nach dem vereinbarten Startdatum, in der Regel der 1. oder 15. eines Monats.

16.2 Verlängerung

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen (1) weiteren Monat, sofern er nicht gekündigt wird.

§ 17 Kündigung

17.1 Ordentliche Kündigung

(1) Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei (2) Wochen zum Ende eines Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(2) Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).

17.2 Außerordentliche Kündigung

(1) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

der Abonnent wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt,
der Abonnent mit der Zahlung trotz Mahnung länger als dreißig (30) Tage in Verzug ist,
über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

§ 18 Folgen der Vertragsbeendigung

18.1 Online-Magazin

(1) Nach Vertragsende bleibt das Online-Magazin für einen Übergangszeitraum von vierzehn (14) Tagen online.

(2) Nach Ablauf des Übergangszeitraums wird das Online-Magazin abgeschaltet, sofern der Abonnent nicht in einen anderen Tarif wechselt.

18.2 Datenexport

(1) Der Anbieter stellt dem Abonnenten innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Vertragsende alle erstellten Inhalte in einem gängigen, maschinenlesbaren Format (HTML und/oder JSON) zur Verfügung.

(2) Der Export umfasst:

Artikeltexte,
Bilder,
Meta-Daten (SEO-Titel, Meta-Beschreibungen),
Statistiken (soweit verfügbar),
Sitemap.

(3) Der Export ist im Rahmen des letzten Abrechnungszeitraums kostenfrei.

(4) Der Anbieter unterstützt den Abonnenten auf Anfrage bei der technischen Migration zu einem anderen Anbieter. Hierfür kann eine gesonderte Vergütung vereinbart werden.

18.3 Löschung

(1) Nach Ablauf von dreißig (30) Tagen nach Vertragsende ist der Anbieter berechtigt, sämtliche Daten des Abonnenten unwiderruflich zu löschen.

(2) Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

18.4 Domain

(1) Soweit der Abonnent eine eigene Domain für das Online-Magazin verwendet hat, ist er selbst für die Anpassung der DNS-Einstellungen verantwortlich.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Störungen oder Ausfälle, die durch nicht angepasste DNS-Einstellungen nach Vertragsende entstehen.

§ 19 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen den vereinbarten Funktionen entspricht und keine Mängel aufweist, die die Nutzung erheblich beeinträchtigen.

(2) Unerhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung oder geringfügige Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit stellen keinen Mangel dar.

(3) Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Abonnent die Vergütung mindern oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

(4) Mängelansprüche setzen voraus, dass der Abonnent den Mangel unverzüglich nach Entdeckung meldet und bei der Fehleranalyse mitwirkt.

(5) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die verursacht werden durch:

unsachgemäße Nutzung durch den Abonnenten,
Eingriffe oder Änderungen durch den Abonnenten oder Dritte,
Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

§ 20 Haftung

20.1 Unbeschränkte Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden:

aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen,
die auf dem arglistigen Verschweigen eines Mangels beruhen,
für die eine Garantie übernommen wurde.

20.2 Beschränkte Haftung

(1) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Abonnent regelmäßig vertrauen darf.

20.3 Haftungsausschluss

Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

20.4 Haftungshöchstgrenze

(1) Die Haftung des Anbieters ist – außer in den Fällen des § 20.1 – auf die Höhe der vom Abonnenten in den letzten zwölf (12) Monaten gezahlten Vergütung beschränkt.

(2) Für den Fall, dass das Vertragsverhältnis weniger als zwölf (12) Monate besteht, wird die Haftungshöchstgrenze auf Basis der durchschnittlichen monatlichen Vergütung auf zwölf (12) Monate hochgerechnet.

20.5 Haftung für Inhalte

(1) Der Anbieter erstellt die Inhalte mit der fachlichen Sorgfalt, die für einen professionellen Content-Dienstleister üblich ist. Er haftet für die fachlich korrekte Aufbereitung allgemein zugänglicher medizinischer Informationen nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft.

(2) Die Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen für:

individuelle medizinische Beratung,
diagnose- oder behandlungsspezifische Aussagen,
berufsrechtliche Compliance des Abonnenten,
Änderungen, die der Abonnent nach Freigabe an den Inhalten vornimmt.

(3) Der Abonnent trägt die Verantwortung für die finale Prüfung und Freigabe der Inhalte im Hinblick auf seine individuelle berufsrechtliche Situation.

§ 21 Freistellung

(1) Der Abonnent stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Inhalten geltend gemacht werden, die der Abonnent über die Plattform veröffentlicht hat, soweit der Abonnent die Rechtsverletzung zu vertreten hat, insbesondere wegen:

Verstößen gegen berufsrechtliche Werbevorschriften, die auf der individuellen Situation des Abonnenten beruhen,
Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch vom Abonnenten bereitgestellte Materialien,
Änderungen, die der Abonnent nach Freigabe an den Inhalten vorgenommen hat,
unwahren oder irreführenden Aussagen, die auf Angaben des Abonnenten beruhen.

(2) Der Abonnent stellt den Anbieter ferner von Ansprüchen frei, die aus einer verbotenen Nutzung der Plattform (§ 7) oder der Eingabe sensibler Daten entgegen § 6.4 resultieren.

(3) Die Freistellung umfasst auch die Erstattung der dem Anbieter entstehenden angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(4) Der Anbieter wird den Abonnenten unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche informieren. Der Abonnent wird den Anbieter bei der Rechtsverteidigung unterstützen.

§ 22 Höhere Gewalt

(1) Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Pflichten, soweit dies auf Umstände höherer Gewalt zurückzuführen ist.

(2) Höhere Gewalt umfasst alle unvorhersehbaren Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der Parteien, insbesondere:

Naturkatastrophen,
Pandemien und Epidemien,
Krieg, Terroranschläge, Unruhen,
Streiks und Aussperrungen,
behördliche Anordnungen,
Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder Internetinfrastruktur.

(3) Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer der höheren Gewalt informieren.

(4) Dauert der Zustand höherer Gewalt länger als drei (3) Monate an, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

§ 23 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist (insbesondere Änderungen der Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische Entwicklungen) und der Abonnent dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen, die den Kerngehalt des Vertragsverhältnisses betreffen (insbesondere Leistungsumfang, Vergütung, Haftung), können nicht im Wege der Änderungsmitteilung eingeführt werden, sondern bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Abonnenten.

(3) Änderungen werden dem Abonnenten mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt.

(4) Die Änderungsmitteilung wird den Abonnenten drucktechnisch hervorgehoben auf sein Widerspruchsrecht und die Rechtsfolge des Schweigens hinweisen. Die Widerspruchsfrist beträgt sechs (6) Wochen ab Zugang.

(5) Widerspricht der Abonnent nicht fristgerecht, gelten die Änderungen als akzeptiert.

(6) Widerspricht der Abonnent den Änderungen, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen. Bis zur Beendigung gelten die bisherigen AGB fort.

§ 24 Schlussbestimmungen

24.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

24.2 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Abonnent Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Freiberufler mit Sitz in Deutschland ist.